Im Kanton Obwalden gehen die Wogen hoch beim Thema Klimainitiative / Energie- und Klimakonzept. Den einen geht es zu schnell, den andern zu langsam und wieder andere sehen keine Dringlichkeit. Viel wird über Schuld debattiert. Doch es geht vielmehr um die Ursachen, Quellen und Lösungen bezüglich Emissionen. Diese haben zur menschgemachten Erderwärmung beitragen und müssen eingedämmt und auf vorindustrielle Werte von unter 300ppm reduziert werden können.
Dieses Ziel verfolgen die Klimainitiative sowie das Energie- und Klimakonzept (EK-Konzept). Das von der Regierung vorgestellte EK-Konzept legt dar, das oben genannte Ziel erreichen zu wollen. Es fehlt aber der Weg über die Verfassung oder ein Gesetz, um Verbindlichkeit zu schaffen. Man kann sagen, das ist der schnelle und pragmatische Weg. Das EK-Konzept ist nach seiner Verabschiedung durch den Kantonsrat der Leitfaden bis zum erklärten Netto-Null Ziel 2048. Dabei ist das EK-Konzept – und das muss gesagt sein – nur behördenverbindlich, ähnlich wie ein Richtplan in der Raumplanung, welcher keine Verbindlichkeit für Grundeigentümerschaften hat.
Die Klimainitiative hat dasselbe Ziel, wählt aber den verbindlichen Weg über die Verfassung respektive Gesetze und will dieses bis 2040 erreichen. Wir alle kennen das “Meccano” der Unverbindlichkeit. Kaum jemand würde heute den Gurt im Auto oder den Töfflihelm tragen, in öffentlichen Räumen nicht rauchen oder Haarsprays ohne FCKW benützen. Für alle diese Themen und deren Nutzen war die Verbindlichkeit der Schlüssel zum Erfolg.
“Das eine tun, und das andere nicht lassen”. Die beiden Ansätze müssten doch eigentlich wie Zahnräder ineinandergreifen. Die Initiative gibt den rechtlichen Rahmen und das EK-Konzept beschreibt den Weg zum Ziel. Ich bin mir sicher, dass man auch einen Konsens bei der Jahreszahl finden kann. Viel wichtiger als die Jahreszahl ist es, dass wir aufeinander zugehen. Ich wünsche mir, dass mehr Menschen nicht die Problematik oder Differenzen in den Vordergrund schieben, sondern die Lösungen und die Chancen sehen, welche sich daraus ergeben.
Paddy Matter Kantonsrat und Gemeinderat Alpnach, Vorstand glp Obwalden